Am 7. Juni 2009 ist Europawahl

Veröffentlicht am 05.05.2009 in Europa
 

Am 7. Juni 2009 werden die Weichen für die Politik in der Europäischen Union neu gestellt. Europaweit sind rund 375 Millionen Bürgerinnen und Bürger zur Wahl des Europäischen Parlaments aufgerufen. In Deutschland haben die Wahllokale zwischen 8 und 18 Uhr geöffnet. Wer am Wahltag verhindert ist, kann bei seiner zuständigen Gemeindebehörde persönlich oder schriftlich Briefwahlunterlagen beantragen. In Deutschland lebende Bürgerinnen und Bürger aus anderen EU-Mitgliedsstaaten können wählen, ob sie in ihrem Heimatland oder in Deutschland ihre Stimme abgeben. Entscheiden sie sich für Deutschland, müssen sie bis zum 17. Mai 2009 beim zuständigen Wahlleiter einen schriftlichen Antrag stellen.

Europa gewinnt an Bedeutung
Zwischen 60 und 80 Prozent aller politischen Entscheidungen, die in den EU-Mitgliedstaaten getroffen werden, sind inzwischen direkt oder indirekt von der europäischen Gesetzgebung beeinflusst. Damit spielt die Europäische Union im Alltag eine viel größere Rolle, als häufig wahrgenommen wird. Ob es darum geht, Kinderspielzeug sicherer zu machen, den Ausstoß von CO2-Emissionen in Europa zu begrenzen oder für sozialverträgliche Arbeitszeiten zu sorgen - das Europäische Parlament entscheidet mit.

Das Europäische Parlament
Alle fünf Jahre bestimmen die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union in allgemeinen, freien, direkten und geheimen Wahlen über die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments. Derzeit gibt es 785 Europaabgeordnete aus 27 EU-Mitgliedstaaten. Nach dem geltenden Vertrag von Nizza sinkt die Zahl mit der Europawahl 2009 auf 736 Abgeordnete. Ausschlaggebend für die Anzahl der Abgeordneten pro Mitgliedsland ist grundsätzlich die Bevölkerungsgröße, wobei sichergestellt wird, dass kleinere Länder angemessen vertreten sind. Deutschland hat derzeit 99 Europaabgeordnete.

Für ihre politische Arbeit bilden die Europaabgeordneten Fraktionen. Dabei ist nicht etwa die Staatsangehörigkeit sondern die politische Überzeugung das ausschlaggebende Kriterium. Zurzeit gibt es im Europäischen Parlament sieben Fraktionen. Die Sozialdemokratische Fraktion (SPE) ist die zweitstärkste Fraktion.

Das Europäische Parlament hat im Wesentlichen drei Aufgaben: zum einen bestimmt es als direkt gewählte Volksvertretung in vielen Bereichen gemeinsam mit dem EU-Ministerrat ("Staatenkammer") die europäische Gesetzgebung. Darüber hinaus entscheidet es zusammen mit dem Ministerrat über den europäischen Haushalt und kontrolliert die Arbeit der Europäischen Kommission.

 

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